Schömberg. Die nächste
Erhöhung der Abwassergebühren kündigt sich in
Schömberg an: Angesichts der Verluste will die Verwaltung zum
1. Juli den Betrag von 3,42 Euro auf 3,80 Euro je Kubikmeter
anheben. Eine knappe Mehrheit fand dieser Vorschlag im
Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss.
Den Rückgang
der Abwassermenge und daraus resultierend auch die fehlenden
Einnahmen, um das Minus aus den Vorjahren zu decken, sowie die
bevorstehenden Investitionen in die Abwasserbeseitigung in
Oberlengenhardt nannte Kämmerer Volker Burger die drei Gründe
für diesen Schritt. Sowohl bei Privathaushalten als auch bei
Kliniken, Altenheimen und den Hotelbetrieben sei das Abwasser
zurückgegangen. Zudem mache sich die Schließung des
Wellenbads bemerkbar. Seit 1993 sei die Menge um mehr als 23
Prozent zurückgegangen, verdeutlichte Burger die zunehmenden
Schwierigkeiten, die Fehlbeträge auszugleichen.
Ein
weiteres Argument sei die Förderpraxis des Landes: Je höher
die Kostendeckung durch Gebühreneinnahmen sei, desto größer
falle der Zuschuss für Bauprojekte aus. Bei den anstehenden
Investitionen in Oberlengenhardt steige so die Förderung um
159 000 Euro. Schömberg bilde durch die Gebührenanhebung
mit Bad Liebenzell und Unterreichenbach die Spitze im Kreis. Dies
liege aber nicht an einer unwirtschaftlichen Arbeitsweise, sondern
am Problem, dass die Gemeinde ihr Abwasser nicht nur in der
eigenen Kläranlage entsorgen kann, sondern auch an den
Klärwerken Lengenbachtal und Unterreichenbach beteiligt ist.
Die einzige Möglichkeit, in Zukunft eventuell Kosten
einzusparen, sieht der Kämmerer denn auch in der Reduktion
der Kläranlagen, sei es durch den Bau eines gemeinsamen
Betriebs von Schömberg und Unterreichenbach oder den
Anschluss aller Nagoldtalgemeinden an die Abwasserentsorgung
Pforzheim. Es gelte, Gespräche mit dem Landratsamt und dem
Regierungspräsidium zu führen mit dem Ziel, so schnell
wie möglich eine Studie über die Situation im Nagold-
und Enztal in Auftrag zu geben und neben den Investitions- auch
die Folgekosten unter die Lupe zu nehmen.
"Langfristig
ist eine solche Lösung anzustreben", befürwortete
Wolfgang Egle, Unabhängige Wählervereinigung, diese
Idee. Schweren Herzens müsse man jetzt der Erhöhung
zustimmen. Um die Kostendeckung komme die Gemeinde nicht herum,
erklärte Helmut Sperth, Fraktionsvorsitzender der SPD. Er
regte jedoch an, die Verzinsungsmöglichkeiten nochmals
durchzurechnen, ob vielleicht eine Anhebung auf 3,72 Euro
ausreiche. "Wir sind in der Pflicht, einen Teil des Verlusts
zu übernehmen", wehrte sich hingegen seine
Fraktionskollegin Susanne Ring gegen jede Erhöhung. Bei
vielen Familien gebe es keinen finanziellen Spielraum mehr.
"Das
System stinkt, der Bürger spart, die Preise gehen hoch",
machte auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Manfred Raab seinem Ärger
Luft. So fiel die Entscheidung denn denkbar knapp aus: Mit sieben
Ja- bei sechs Neinstimmen und einer Enthaltung empfiehlt der
Ausschuss dem Gemeinderat, am Dienstag dem neuen Gebührensatz
zuzustimmen.